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Lehren des Irak-Krieges
Die neue Weltordnung: Annäherung an die Barbarei
 

Krösus, der letzte König von Lydien, war so unermesslich reich, dass sein Name noch heute, zweieinhalb Jahrtausend später, sprichwörtlich ist. Als dieser unermesslich reiche Krösus gegen die Perser zu Felde ziehen wollte, ließ er das Orakel von Delphi befragen. Und es gab ihm zur Antwort: “Wenn Du den Fluss Halys überquerst, wirst Du ein großes Reich zerstören.” Krösus verstand die Weissagung falsch; sie erfüllte sich nämlich an ihm selbst: Er führte den Krieg und wurde von dem Perserkönig Kyros II. vernichtend geschlagen. Das große Reich, das Krösus zerstörte, war sein eigenes.

Die Amerikaner haben mit ihrem Krieg gegen den Irak den Halys überschritten. Sie werden diesen Krieg zwar gewinnen, aber den Frieden verlieren. Das organisierte Verbrechen gegen den Verbrecher in Bagdad und seine Untertanen bedeutet nicht das Ende der amerikanischen Supermacht. Diese schädigt sich aber selbst: sie verliert weltweit Achtung, Respekt, Autorität und Gefolgschaft. Und sie zerstört ein von ihr aufgebautes Reich – nämlich das internationale System, das sie selber mitgeschaffen hat und das auf Vertrauen in die USA basierte: Die Vereinigten Staaten haben die UN und Nato mitgegründet. Jetzt aber haben sie die UN verhöhnt, die Nato diskreditiert und die transatlantische Freundschaft gering geschätzt. Sie haben der Weltöffentlichkeit die Fetzen der UN-Charta vor die Füße geworfen und mit dem Krieg gegen den Irak der Weltöffentlichkeit die Fehde erklärt.

Nach dem 11. September 2001 hieß es: Nichts wird mehr so sein, wie es war. Vor allem die US-Politik hat dafür gesorgt, dass dieser Satz tatsächlich stimmt. Nach diesem Tag, mit dem die Weltmacht ihre Verwundbarkeit begreifen musste, begann sie zu handeln, als sei sie unsterblich, unverwundbar und auf andere Nationen nicht angewiesen. Bei der Verteidigung von Freiheit und Recht schob sie Freiheit und Recht beiseite. Amerika unterlag, so der Psychoanalytiker Hans-Jürgen Wirth, einer “kollektiven narzisstischen Grandiositätsphantasie”, der sie ihre eigenen Werte geopfert hat. Die Bush- Regierung hat bewiesen, dass sie bereit ist, das Recht zu brechen, wenn sie sich dazu berufen fühlt.

Das alte Buch zerrissen

“Diese rücksichtslose arrogante Regierung hat eine Politik in die Wege geleitet, die auf viele Jahre hinaus verheerende Folgen haben dürfte”, so hat das der alte demokratische Senator Robert C. Byrd, der Dienstälteste im US-Senat, in seiner Rede gegen den Irak-Krieg gesagt. Er sieht in diesem Krieg einen Wendepunkt der Weltgeschichte. Es ergeht dem alten Herrn wohl so ähnlich wie dem jungen Edward Gibbon, der sich auf den Ruinen des Capitols in Rom sitzend in elegischer Stimmung entschloss, die Geschichte vom ” Verfall und Untergang des römischen Reiches” zu schreiben. Gibbon hatte in Rom die Ewigkeit gesucht und die Vergänglichkeit gefunden – er erkannte, wie “Griechen und Römer sich aus der Barbarei herausgearbeitet (hatten) und abermals in einer solchen versunken waren” (so Alexander Demandt, in: Das Ende der Weltreiche). Der Bombenkrieg gegen Bagdad ist eine Annäherung der Weltmacht an die Barbarei.

Wendepunkt der Weltgeschichte? Das mag aus zwei Gründen stimmen. Erstens: Der Staat Amerika, ein Vater des Völkerrechts, verhält sich zu diesem Völkerrecht und den Vereinten Nationen in ungeheuerlicher Weise. Er handelt wie einst der Titan Kronos, der seine eigenen Kinder gefressen hat, aus Angst, sie könnten ihm gefährlich werden. Zweitens: Der Bush-Krieg versetzt weltweit die Rüstungs-Spirale in neue Rekordumdrehungen. Alle Schwellenländer, zumal die, die sich von den USA bedroht fühlen, werden jetzt ganz schnell nach Atomwaffen trachten – nur dann werden sie sich, mit gewissem Recht, vor den Amerikanern sicher fühlen. Es ist ja nicht so, dass die USA den Irak angegriffen haben, weil Saddam Hussein über Massenvernichtungswaffen verfügt. Die USA greifen vielmehr, wie der Globalisierungskritiker Harald Schumann richtig festgestellt hat, den Irak deswegen an, weil er noch nicht über solche Waffen verfügt. Ansonsten würde man das, siehe Nordkorea, nicht wagen. Die Lehre, die in Karatschi oder Jakarta daraus gezogen wird, ist simpel und einleuchtend: Sie lautet A, B und C. Der Irak-Krieg macht Abrüstung zu einem lächerlichen Wort.

Historischer Wendepunkt: Als neben die Welt-Machtordnung eine Rechtsordnung zu treten begann und diese ihr unangenehm wurde, schlugen die USA auf die Rechtsordnung ein. Und nun versuchen sie, der Welt einzubläuen, dass Macht und Recht identisch seien. Zur Rechtfertigung dieser Doktrin beschreiben sie das Völkerrecht als ein Recht, in dem alles im Fluss sei, als ein Recht, das nur aus Fragezeichen bestehe. Sie tun dies, weil sie sich davor schützen müssen, dass an sie die Maßstäbe angelegt werden, die sie einst selber aufgestellt haben. Robert Jackson, der US-Chefankläger bei den Nürnberger Kriegsverbrecherprozessen, sagte am 20. November 1945 in seiner Eröffnungsrede: “Wir dürfen niemals vergessen, dass nach dem gleichen Maß, mit dem wir die Angeklagten messen, auch wir morgen von der Geschichte gemessen werden.”

Völkerrecht, ein Fragezeichenrecht? Das Gewaltverbot, das im Zentrum der UN-Charta steht, ist der wichtigste Imperativ der neueren Geschichte. Es ist zwar sehr richtig, dass man hinter den UN-Sicherheitsrat, seiner willkürlichen Zusammensetzung wegen, ein Fragezeichen setzen kann. Und es ist auch richtig, dass viel Heuchelei herrscht in den Vereinten Nationen. Das ändert aber nichts daran, dass das Völkerrecht den Angriffskrieg auf dieselbe Stufe stellt wie die Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord. Es ist auch richtig, dass es bis heute kein wirksames Instrumentarium gibt, um gegen einen Angriffskrieg einzuschreiten. Das aber macht den Angriffskrieg nicht rechtmäßig. Auch der nicht gefasste und nicht bestrafte Verbrecher bleibt ja ein Verbrecher.Und berechtigte Kritik an den Vereinten Nationen ändert schließlich nichts daran, dass sie die Instanz sind, die ein geordnetes Verfahren zur Befriedung von internationalen Konflikten bereitstellt. Die USA erregen sich über die UN auch nicht wegen deren Schwächen, sondern wegen deren Stärken – weil also die Weltorganisation der Weltmacht widerspricht. Ex- Pentagon-Berater Richard Perle hat deswegen die Vereinten Nationen schon für bedeutungslos und fürderhin überflüssig erklärt. Das ist ungefähr so, als ob der Bundeskanzler vorschlagen würde, den Bundesrat aufzulösen, weil er sich den Plänen der Bundesregierung widersetzt.

Die Ankläger und Richter von Nürnberg haben sich an die Prinzipien ihres Urteils nicht gehalten, wie Telford Taylor, der engste Mitarbeiter Jacksons schon 1970 konstatierte: “Wir haben es nicht geschafft, die Lektionen zu lernen, die wir in Nürnberg lehren wollten”. Der Satz gilt für das Eingreifen der USA in Vietnam, er gilt für den Krieg der Sowjets in Afghanistan – und so weiter und so fort. Mittlerweile geht es aber nicht mehr nur darum, dass die Lektionen nicht gelernt wurden. Es geht darum, dass die Amerikaner das alte Buch zerreißen und ein neues schreiben wollen mit dem Titel: Macht setzt Recht.

Eine Weltmacht hat die Macht, Fehler zu machen. Eine Weltmacht hat auch die Macht, Fehler wieder zu korrigieren. Im Sinn dieser Definition kann man daran zweifeln, wie weltmächtig die USA noch sind – weil die mit dem Irak- Krieg begangenen Fehler schon jetzt irreversible Folgen gezeitigt haben. Eine noch so schöne Nachkriegsordnung für den Irak (die so schön nicht werden wird) wird den neuen globalen Wettlauf um Massenvernichtungswaffen nicht stoppen. Und ein noch so schönes Wieder-Aufbau-Programm für den Irak wird den Hass der arabischen Welt gegen die USA nicht mildern. Es wird auch kein Geheimnis bleiben, wenn die US-Regierung das enteignete irakische Milliarden- Auslandsvermögen an US-Firmen fließen lässt, die damit die von der US-Army zerstörten Straßen im Irak reparieren. So sehen die Investitionsprogramme der schönen neuen Welt aus.

Die Weltmacht als Wüterich. Bei Kronos, dem antiken Titanen, war es so: Sein Sohn Zeus zwang ihn, die vom Vater verschlungenen Geschwister wieder herauszugeben – und machte ihn dann nach einer gewisser Bußzeit zum Herrscher über die Insel der Seligen. Ein solcher Zeus ist derzeit nicht in Sicht.

 
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